Das Kabinett der Minister hat das Vorhandensein von Problemen beim Erhalt der zweiten Tranche des Kredites des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 1,845 Mrd. $ zugegeben, erklärend, dass ein Ausweg aus der Situation die Unterzeichnung einer speziellen Erklärung des Präsidenten und der Premierministerin ist, die Wiktor Juschtschenko blockiert. Beim Präsidialamt betont man, dass die politische Erklärung – lediglich unbedeutend und kein wichtiger Teil der Forderungen des Fonds ist, welche die Regierung nicht im Ganzen umsetzen möchte. Dies gab man auch beim IWF zu. Das die Ukraine die Tranche des Fonds nicht erhält, wird immer wahrscheinlicher, denken Experten.
Einen halben Monat nach der Abreise der Mission des Internationalen Währungsfonds aus Kiew, gab die Regierung der Ukraine Probleme beim Erhalt der zweiten Tranche des IWF in Höhe von 1,25 Mrd. Sonderziehungsrechten (zum Kurs vom 24. Februar = 1,845 Mrd. $) zu. Der Fonds sollte diese Mittel bis zum 15. Februar anweisen, doch, den Worten des Vizepremiers Grigorij Nemyrja nach, wurde zum Haupthindernis für den ERhalt des Geldes das Fehlen der politischen Einheit der Machtflügel in der Ukraine. Den Worten von Nemyrja nach, ist eine Pflichtbedingung für die Wiederaufnahme des Dialogs mit dem IWF die Unterzeichnung einer politischen Erklärung des Präsidenten und der Premierministerin, der sich die Leitung der Werchowna Rada, der Zentralbank und des Finanzministeriums anschließen könnten: “Am 12. Februar hat die Regierung einen Brief vom Direktor des Europäischen Departments des IWF, Marek Belka, erhalten, in dem als wichtigste Bedingung der Rückkehr der Mission des Fonds in die Ukraine die Veröffentlichung einer allgemeinen Deklaration des Präsidenten und der Premierin, zu ihrer Bereitschaft gemeinsam Reformen zu unterstützen, genannt wird”.
Auf Anweisung von Premierministerin Julia Timoschenko wurde in der letzten Woche ein Entwurf einer gemeinsamen Erklärung vorbereitet, welcher von der Regierung am 18. Februar gebilligt wurde. Den Worten von Grigorij Nemyrja nach, haben die Erklärung, die an den Präsidenten gesandt wurde, nur Julia Timoschenko und der kommissarische Finanzminister Igor Umanskij unterzeichnet. “Es ist fast eine Woche vergangen, doch wir haben keinerlei Vorschläge zum Text von Seiten der Präsidialverwaltung erhalten. Wir wissen nicht, ob ihnen dieser Text passt und warum dieser nicht unterzeichnet wird. Und falls er nicht passend ist, welche Vorschläge es zu diesem gibt”, zeigt sich der Vizepremier erstaunt.
In der Deklaration (deren Kopie dem “Kommersant-Ukraine“ vorliegt) sollen der Präsident und der Premier versprechen, dass “eine revidierte makroökonomische Politik auf eine Minimierung des Einflusses der laufenden Krise und der Schaffung der Bedingungen für eine Wiederherstellung des ökonomischen Wachstums und eine Verringerung der Inflation ausgerichtet sein wird”. Außerdem “verbietet es sich unter den Bedingungen eines Wahlkampfes eine Vertiefung der Krise zuzulassen” und man muss ebenfalls “den politischen Fehden ein Ende machen”. Die Unterzeichnung der Deklaration durch den Präsidenten hebt die Verhandlungsblockade mit dem IWF auf und erlaubt den Erhalt der zweiten Tranche im März, ist Nemyrja überzeugt. Als Beispiel für die Bereitschaft des IWF die Verhandlungen wieder aufzunehmen, zitierte der Staatsangestellte die Worte Marek Belkas, dass den Empfängerstaaten des IWF, einschließlich der Ukraine, kein Staatsbankrott droht.
Auf der Seite des Präsidenten wurde eine Erklärung seiner Pressesprecherin, Irina Wannikowa, veröffentlicht, gemäß der das Staatsoberhaupt fordert in dieser Woche alles Mögliche für den Erhalt der zweiten Tranche des IWF zu tun. In der Erklärung wird hervorgehoben, dass die Regierung das unterzeichnete Abkommen mit dem Fonds verletzt hat: “Die Rede geht über die Forderung der Beachtung des Defizitwertes des Budgets in 2009 in Höhe 1% des BIP; im beschlossenen Haushaltsgesetz ist eine direkte Einmischung der Regierung in die verfassungsgemäßen Vollmachten der NBU gestattet worden; es gelang nicht eine Balance auf dem Währungsmarkt herzustellen”.
Die Erklärung des Präsidialamtes kommentierend, gab Nemyrja zu, dass auch noch andere Aspekte in den Verhandlungen mit dem IWF existieren – die Rekapitalisierung der Banken, die Revision des Budgets, die Kurspolitik der NBU (Nationalbank der Ukraine). Er unterstrich, dass die Verhandlungen zu diesen Fragen erfolgreich verlaufen, verzichtete jedoch darauf andere Anmerkungen des IWF zu nennen.
Beim Präsidialamt bestätigte man, dass die Forderung des IWF zur Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung ihren Platz hat. ??“Marek Belka sandte einen Brief mit der vollständigen Forderungsliste des Fonds an den Präsidenten, die Premierministerin, den Vorsitzenden der Werchowna Rada und der NBU. Doch sofort nach der Forderung zur politischen Erklärung geht die Rede von nicht sehr populären Maßnahmen – eine Revision des Budgets, die Erhöhung der Selbstständigkeit der Zentralbank, eine Sanierung der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) ‘Naftogas Ukrainy’”, sagte der Leiter des Hauptdienstes für sozio-ökonomische Entwicklungen beim Präsidialamt, Roman Shukowskij.
“Inoffiziell gaben die Vertreter des IWF zu, dass im Verlaufe der Verhandlungen die Premierin sich weigerte ihre Forderungen umzusetzen”, sagte Roman Shukowskij. Der Präsident hält eine Unterzeichnung der Deklaration erst nach der Lösung dieser Frage für möglich. “Die Erklärung kann man unterzeichnen, auf dass dies zu einer Rückkehr der Mission des IWF unter Vorbehalt führt. Doch alle beruht auf der Umsetzung der folgenden Forderungen und, falls die Mission ein zweites Mal mit nichts abreist, könnte dies das Ende unserer Zusammenarbeit mit dem Fonds werden”, erläuterte Shukowskij.
Das bestätigte man dem “Kommersant-Ukraine“ auch beim IWF. “Die Unterzeichnung der politischen Erklärung gehört tatsächlich zur Liste unsere Forderungen”, gab ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ beim Fonds zu. “Doch der IWF erwartet von der Regierungen keine leeren Versprechungen, sondern reale Handlungen. Dann wird die Mission des IWF in die Ukraine kommen. Doch derzeit sind die Verhandlungen in einer Sackgasse”.
Experten gehen davon aus, dass die Abwälzung der Verantwortung des Präsidenten und der Premierin für den Nichterhalt des Kredites des IWF aufeinander lediglich zu der endgültigen Destabilisierung des Finanzsystems führt. “Ein Ausstieg des IWF aus der Zusammenarbeit mit der Ukraine gäbe der internationalen Gemeinschaft ein solch negatives Signal, dass Finanzfachleute sogar die Bewertung der Folgen nicht auf sich nehmen”, sagt der Geschäftsführer der “Bleyzer Foundation”, Oleg Usstenko. “Auf der einen Seite, sollten für die Stützung des Hrywnjakurses die Devisenreserven der NBU reichen”, ist sich der Präsident der ukrainischen Gesellschaft der Finanzanalysten, Jurij Prosorow, sicher. “Doch, andererseits, erlaubt ein Verzicht des IWF auf eine Zusammenarbeit es nicht, eine Zusatzkapitalisierung der Banken durchzuführen. Und eine Panik, die nach der Information über einen Bruch mit dem Fonds aufkommt, würde ihrerseits den Finanzmarkt vernichten”.
Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
MisterX in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • fz
„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“
Tombi in Fotos, Videos und Musik .... • Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight
„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“
Frank in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„@lev dann wünsche ich Dir eine gute Reise, es war sehr schön in LVIV, muss unbedingt nochmals so eine Rundreise machen. Ich habe so wundervolle Menschen kennengelernt, ich bin zutiefst beeindruckt! Es...“
lev in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Hallo liebe Forengemeinde und Mitleser, ich bin gerade auf einem Kurztripp durch die Ukraine. Es ist wunderschön wieder hier zu sein. Es fehlen die Touristen, gestern habe ich einen persönlichen und...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kurzer Bericht, hab dann doch den Wachwechsel erwischt, bei den Polen ging dann bestimmt 45 Minuten gar nix. Und dann wurde in zwei Schüben eingelassen, ich finde, dann ging es in einem guten Tempo voran....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin jetzt da, 10 PKW vor mir, das ist akzeptabel, ist ja auch der 1.Mai. Bin zufrieden mit der Situation. @Frank Fahre immer noch ein schwarzes Auto... kennst doch meine Erfahrung mit der Polizei in UA...Kaffeebraun...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Probier doch einfach. Wenn der offen ist doch alles ok. Bin da glaube mal zurück drüber gefahren. War dann nur eine ewige Kurverei bis zur A4. Bin da aber eh erstmal bis Krakau. Kann natürlich auch...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Schade, dass es keine Info´s zu Zosin gibt, wer aber noch was weiß, bitte schreiben, ich fahre jetzt in 30 Minuten los und kann immer noch in ca. 10h bei einem Stopp nochmals nachlesen. Google Maps schickt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Diesen Grenzübergang hatte ich schon auf dem Schirm, kenne ihn nur noch nicht. Kann jemand noch etwas zu Zosin sagen, wäre ja auch machbar oder lieber nicht? Vielen Dank Bernhard.“
bernhard1945 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Bernd Es hängt etwas davon ab, wohin Du in Ukraine fahren möchtest. So wie es scheint möchtest Du (wie ich normalerweise) in Richtung Kiew fahren. Ich benütze deshalb seit Jahren den Übergang...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ergänzend, möchte nach Luzk fahren, ist ja sicherlich nicht uninteressant für einen Ratschlag.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Möchte morgen über Nacht in die Ukraine fahren und plane die Ankunft an der Grenze sehr früh am Morgen. Fahre entweder über Polen oder ggf. über Tschechien, je nachdem was google maps empfiehlt. Normalerweise...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Das ist ein simples D-Visum, wie man es auch in Deutschland für die Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung braucht. Man benötigt dazu keine Mindestaufenthaltszeit. Auch bei der Aufenthaltserlaubnis...“